TOP Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.05.2020 sowie Rückmeldungen
TOP Vorbereitung der Beiratssitzung am 11.06.2020
(Alle Abstimmungen der Beiratssitzung vom 07.05.2020 sollen en bloc bestätigt werden.)
Zum Thema Sicherheit während einer Präsenzsitzung:
- Im Sitzungssaal wird das Ortsamt die Tische und Stühle so aufstellen, dass es ausreichend Abstand zwischen den Plätzen gibt.
- Es besteht die Pflicht Masken zu tragen, der Schutz steht über der Bequemlichkeit. Ausreichend sind dabei einfache Masken.
Für die Masken ist jede*r selbst verantwortlich. Es ist nicht leistbar für alle Bürger*innen und Beiratsmitglieder Masken zur Verfügung zu stellen.
- Am Eingang des Sitzungsaals wird es ein Mittel zur Handdesinfektion geben, welches auch genutzt werden sollte.
- Wer sich nicht an die Abstandsregel hält, wird ermahnt und bei wiederholten Verstößen der Sitzung verwiesen.
-
Als Sitzungsort ist das Bürgerhaus Mahndorf geplant - der Saal ist reserviert, es werden ausreichend Mikrofone zur Verfügung stehen.
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2020 und Rückmeldungen
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau
TOP 4: Starkregen(-vorsorge)
dazu einladen: Herr Jens Wurthmann (hanseWasser Bremen GmbH)
Frau Katrin Schäfer (Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
TOP 5: Umstrukturierung Sozialzentrum Hemelingen/Osterholz
dazu eingeladen: Herr Dieter Regent, Frau Petra Putzer, Frau Tanja Seekamp (Amt für Soziale Dienste)
TOP 6: Beiratsverschiedenes
Zu TOP 1:
Rückmeldungen
Antwort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) auf den Haushaltsantrag vom 10.05.2019 – Sanierung oder Neubau der Hemelinger Heerstraße zwischen „Marschstraße“ und „Stackkamp“ sowie Sanierung oder Neubau der Arberger Heerstraße im Abschnitt zwischen „Auf der Hellen“ und Nauheimer Straße“(ausführlich siehe KOA-Protokoll vom 27.05.2020)
Leerung der Müllcontainer am Mahndorfer See
Mitteilung der Bremer Stadtreinigung AÖR vom 14.05.2020: Die Müllcontainer am Mahndorfer See werden neuerdings wöchentlich geleert, davor alle zwei Wochen.
TOP 5: Umstrukturierung Sozialzentrum Hemelingen/Osterholz
Keine weiteren Fragen eingegangen???
Zu TOP 6:
FDP Antrag Öffnung Recyclinghöfe
Antrag auf Informationserteilung gem. §7 OBG.
Der Beirat Hemelingen möge, auf Grundlage von §7 OBG, beschließen eine verbindliche Auskunft/Information im Hinblick auf die Planung der Bremer Stadtreinigung anzufordern.
Die Forderung umfasst einen verbindlichen Plan wann die Recyclinghöfe (im Wesentlichen der in Hemelingen) wieder öffnen.
Begründung:.
Geschlossen wurden die Recyclinghöfe mit dem Beginn der Pandemie. Als Grund wurde das Personal genannt, das wegen der Pandemie nicht mehr zur Verfügung stand ( Kinderbetreuung etc. ) Der Rest des Personals wurde dann auf größere Standorte verteilt.
Da nun wesentliche Lockerungen in Kraft sind, sollten die Recyclinghöfe wieder öffnen. Die Corona Regeln können eingehalten werden.
Mittlerweile bilden sich beispielsweise am Hulsberg Staus. Nicht selten bis vor die Feuerwehrausfahrt. Auch ist es mit dem ökologischen Ansatz der Regierung nicht vereinbar, dass die Menschen teils weite Wege fahren müssen um z.B. Ihren Grünschnitt loszuwerden.
Die PARTEI Bremen
Antrag auf Wiederherstellung / Veränderung der Beleuchtung im Hemslinger Weg
Der Beirat möge beschließen:
Der Beirat Bremen Hemelingen fordert das ASV Bremen auf, die Straßenbeleuchtung im Hemslinger Weg durch Änderung der Laternenart in ihren Ursprünglichen Zustand zu versetzen.
Begründung:
Vor kurzer Zeit wurde die Beleuchtung im Hemslinger Weg durch neue, Energiesparende Lampen ersetzt. Dieser Umbau führte jedoch zu einer deutlichen Verschlechterung der Beleuchtungssituation in dieser Straße.
Die alten Laternen erhellten die Straße durch ihre Bauart im 360° Radius, die neuen Laternen strahlen jedoch nur in einen unteren, kegelförmig nach vorne gerichteten Bereich. Da die Platzierung der Laternenpfosten beim Bau der Straße nicht auf eine andere Beleuchtungsform ausgelegt war, entstanden durch die Veränderung dunkle, nicht ausgeleuchtete Bereiche.
Diese Situation ist untragbar, daher ist ein erneuter Umbau mit 360° Beleuchtung oder die Ergänzung der jetzigen mit zusätzlichen Beleuchtungsmasten von Nöten.
Die PARTEI Bremen
Antrag auf Vorhaltung von Geländen für Massengräber
Der Beirat möge beschließen:
Der Beirat Bremen Hemelingen fordert den Senat auf, die zuständigen Behörden und gegebenenfalls etwaige Fachbetriebe mit der Suche nach einem geeigneten Gelände für ein oder mehrere Massengräber im Stadtteil Hemelingen zu beauftragen.
Begründung:
Da wir gerade wieder zum Alltag zurückkehren,
• die Bundesliga wieder spielt, Sportanlagen, -studios und -hallen geöffnet sind,
• die ersten vollbesetzten Flixbusse, Züge und die überfüllten BSAG-Linien fahren,
• wohl bald wieder ins Ausland und durch die Gegend gereist wird,
• Parties im privaten Raum mit bis zu 50 Personen gefeiert werden dürfen,
• Schulen und KITAs geöffnet werden,
• man sich in Restaurants und Kneipen endlich wieder nicht nur den Magen, sondern auch die Lunge verderben kann,
• „Neue Deutsche Welle“ eventuell bald mehr ist als nur eine Musikrichtung,
• Theater (wo eh immer am meisten gehustet wird) zu Orten werden, an denen sich nicht nur zu Tode gelangweilt wird,
• Impfgegner, Aluhutträger und sonstige CorvIdioten bei Demonstrationen, ohne Konsequenzen beim Verstoß gegen geltende Auflagen, mit Nazis kuscheln dürfen,
• Frei- und Schwimmbädern nicht nur Verbreitungsorte von Fußpilz sind,
• und Menschen durch all diese Lockerungen mittlerweile keine Gefahr mehr in Covid-19 sehen,
müssen wir von einer zweiten Pandemie Welle ausgehen, die womöglich anders verlaufen könnte. Falls es zu diesem, hoffentlich nicht eintretenden, Szenario kommt sollten wir wenigstens darauf vorbereitet sein, um nicht Gefahr zu laufen uns an Leichen anzustecken, falls der Abtransport stockt.
TOP Globalmittel
Der Globalmittelantrag des Stadtteilmarketings) sowie die Umwidnungsanträge des Bürgerhauses Hemelingen sollten in den Fraktionen beraten und auf der KOA-Sitzung am 10.06.2020 erneut aufgerufen werden.
Dem Beirat stehen 40.446,17 € zur Verfügung.
Das Ortsamt wird gebeten, eine Pressemitteilung herauszugeben, dass Anträge auf Gewährung einer Zuwendung bis zum 12.08.2020 gestellt werden können. (ist erfolgt am 28.05.2020)
TOP Vorbereitung der Beiratssitzung am 09.07.2020
Zum Thema Sicherheit während einer Präsenzsitzung:
- Im Sitzungssaal wird das Ortsamt die Tische und Stühle so aufstellen, dass es ausreichend Abstand zwischen den Plätzen gibt.
- Es besteht die Pflicht Masken zu tragen, der Schutz steht über der Bequemlichkeit. Ausreichend sind dabei einfache Masken.
Für die Masken ist jede*r selbst verantwortlich. Es ist nicht leistbar für alle Bürger*innen und Beiratsmitglieder Masken zur Verfügung zu stellen.
- Am Eingang des Sitzungsaals wird es ein Mittel zur Handdesinfektion geben, welches auch genutzt werden sollte.
- Wer sich nicht an die Abstandsregel hält wird ermahnt und bei wiederholten Verstößen der Sitzung verwiesen.
Rückmeldung Oberschule Sebaldsbrück: Sitzung nur möglich, wenn vom Ortsamt das „Facility-Management“ komplett übernommen wird.
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2020 und Rückmeldungen
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau
TOP 4: Vorstellung der aktuellen Planungen der neuen Station Föhrenstraße (oben)
dazu eingeladen: Herr Nicolas Rensing, Herr Christian Weiss Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
Herr Ackermann (Deutsche Bahn AG Station&Service)--- Zusage aller Referent*innen liegt vor. Es wird weiterhin ein aktueller Sachstand zum Zeitplan für die Bahnstation Hemelingen Süd und Haltepunkt Arbergen mitgeteilt.
TOP 5: Umweltwächter / Ordnungsdienst ----Das Ortsamt wird bei SKUMS und dem Senator für Inneres nach Referent*innen anfragen---- noch keine Rückmeldung erhalten
TOP 6: Beiratsverschiedenes
TOP Vorgemerkte Themen für künftige Beiratsbefassungen
- Vorstellung der Arbeit des Stadtteilmarketings. Das Thema soll im Beirat voraussichtlich im Herbst 2020 behandelt werden
TOP Verschiedenes