TOP Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.05.2020 und Rückmeldungen
TOP Vorgehensweise für die Planung der Sitzungen von Fachausschüssen des Beirates
TOP Vorbereitung der Beiratssitzung am 11.06.2020
Hilfsweise alle Abstimmungen vom 07.05.2020 bestätigen (auf einmal, nicht einzeln) – Siehe Anlage Durchgeführte Abstimmungen Beirat 07.05.2020
Zum Thema Sicherheit während einer Präsenzsitzung:
- Im Sitzungssaal wird das Ortsamt die Tische und Stühle so aufstellen, dass es ausreichend Abstand zwischen den Plätzen gibt.
- Es besteht die Pflicht Masken zu tragen, der Schutz steht über der Bequemlichkeit. Ausreichend sind dabei einfache Masken.
Für die Masken ist jede*r selbst verantwortlich. Es ist nicht leistbar für alle Bürger*innen und Beiratsmitglieder Masken zur Verfügung zu stellen.
- Am Eingang des Sitzungsaals wird es ein Mittel zur Handdesinfektion geben, welches auch genutzt werden sollte.
- Wer sich nicht an die Abstandsregel hält, wird ermahnt und bei wiederholten Verstößen der Sitzung verwiesen.
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Als Sitzungsort ist das Bürgerhaus Mahndorf geplant - der Saal ist reserviert, es werden ausreichend Mikrofone zur Verfügung stehen.
Vorschlag zur Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2020 und Rückmeldungen
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau
TOP 4: Starkregen(-vorsorge)
dazu einladen: Herr Jens Wurthmann (hanseWasser Bremen GmbH)
Frau Katrin Schäfer (Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
TOP 5: Umstrukturierung Sozialzentrum Hemelingen/Osterholz
dazu eingeladen: Herr Dieter Regent, Frau Petra Putzer, Frau Tanja Seekamp (Amt für Soziale Dienste)
TOP 6: Beiratsverschiedenes (evtl. Globalmittelvergabe)
Zu TOP 1:
Rückmeldungen
Leerung der Müllcontainer am Mahndorfer See
Mitteilung der Bremer Stadtreinigung AÖR vom 14.05.2020: Die Müllcontainer am Mahndorfer See werden neuerdings wöchentlich geleert, davor alle zwei Wochen.
Zu TOP 5: Fragen vorbereiten für die Sitzung (siehe Anlage Umstrukturierung Sozialzentrum)
TOP Vorbereitung der Beiratssitzung am 09.07.2020
Zum Thema Sicherheit während einer Präsenzsitzung:
- Im Sitzungssaal wird das Ortsamt die Tische und Stühle so aufstellen, dass es ausreichend Abstand zwischen den Plätzen gibt.
- Es besteht die Pflicht Masken zu tragen, der Schutz steht über der Bequemlichkeit. Ausreichend sind dabei einfache Masken.
Für die Masken ist jede*r selbst verantwortlich. Es ist nicht leistbar für alle Bürger*innen und Beiratsmitglieder Masken zur Verfügung zu stellen.
- Am Eingang des Sitzungsaals wird es ein Mittel zur Handdesinfektion geben, welches auch genutzt werden sollte.
- Wer sich nicht an die Abstandsregel hält wird ermahnt und bei wiederholten Verstößen der Sitzung verwiesen.
Als Sitzungsort ist die Aula in der Grundschule Parsevalstraße oder Oberschule Sebaldsbrück geplant – Schulleitungen wurden angeschrieben
Vorschlag zur Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2020 und Rückmeldungen
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau
TOP 4: Vorstellung der aktuellen Planungen der neuen Station Föhrenstraße (oben)
dazu eingeladen: Herr Nicolas Rensing, Herr Christian Weiss Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
Herr Ackermann (Deutsche Bahn AG Station&Service)
TOP 5: Beiratsverschiedenes
TOP Vorgemerkte Themen für künftige Beiratsbefassungen
- Umweltwächter / Ordnungsdienst (Juli)
- Vorstellung der Arbeit des Stadtteilmarketings. Das Thema soll im Beirat voraussichtlich im Herbst 2020 behandelt werden
- Vorstellung des FSJ Projektes; Herr André Hoffmann - muss verschoben werden, Befragung konnte nicht stattfinden, ggf. nach den Sommerferien.
TOP Bericht über die Inaugenscheinnahme der Ideen für die Begleitmaßnahmen Hansalinie am 18.05.2020
1. Schoosterborn; Aufwertung des Platzes:
2. Hemelinger Rampe; Grünzug
3. Arberger Sommerbad; Aufwertung der Freizeitstätte
4. Bezirkssportanlage Arberger Heerstr. – Rad- und Fußwegeverbindung
5. Mahndorfer See; Hundefreilauffläche
6. Eppenhainer Straße/ Hemslinger Weg/Bahnhof Mahndorf; Wegeverbindung
7. Auf den Conroden; Spielplatz
8. Nauheimer Str. Mehrgenerationenplatz
9. Kaufunger Weg / Str. Hundefreilauffläche
Beschlussvorschlag
Der Beirat Hemelingen beschließt, dass die öffentliche Fläche Kaufunger Weg aus den Vorschlägen für Begleitmaßnahmen herausgenommen wird.
TOP Globalmittel
Globalmittelantrag Stadtteilmarketing (Siehe Anlage Globalmittelantrag Hinweistafel Arbergen Mahndorf)
Beratung über Umwidmung der Anträge des Bürgerhauses Hemelingen (KOA vom 06.05.2020):
Beiratsmittel 77.672,02
Jugendbeirat -7.500,00
70.172,02
-33.975,85 (Beirat am 05.03.2020)
36.196,17
Zurückgezogen:
IG Begegnung der Kulturen 1.250,00 Sommerfest in Hastedt
Bürgerhaus Hemelingen Bastelmaterial (ursprüngl. 1.500) 500,00 Bastelmaterial
Heinz Hoffhenke 1.250,00 Orteilfest in Sebaldsbrück
KAG 1.250,00 Fest der Vereine
4.250,00
Dem Beirat stehen 40.446,17 € zur Verfügung.
TOP Verschiedenes
Immobilien Bremen AöR: Bitte um erneute Stellungnahme durch den Beirat Hemelingen in Bezug auf die Anfrage „Veräußerung eines Teils von Minna-Wilkens-Weg“ (siehe Anlage Veräußerung eines Teils von Minna-Wilkens-Weg)
in Bezug auf unsere Verkaufsanfrage für die Grünstreifenflächen / mögliche Gartenerweiterungsflächen im Minna-Wilkens-Weg hatte der Beirat im letzten Jahr eine negative Stellungnahme erteilt.
Nunmehr kam der Gedanke bzw. die Frage auf, ob der Beirat einer Verpachtung dieser Flächen an die jeweiligen Grundstückseigentümer zustimmen würde. Wir haben bei den Eigentümern noch nicht hinterfragt, ob diesbezüglich überhaupt ein Interesse bestünde, sondern wollten in diesem Fall zuerst die Stellungnahme des Beirats einholen.
Vielleicht könnten Sie diesen Ansatz in einer der nächsten Sitzungen einbringen, sofern dann grundsätzlich Bereitschaft von Seiten des Beirats besteht, einer Verpachtung zuzustimmen, würden wir eine diesbezügliche förmliche Anfrage stellen. Gerne kann selbstverständlich auch abweichend vorgegangen werden, wenn Sie uns diesbezüglich eine Information zukommen lassen.
Ausübung des Vorkaufsrechtes für einen Teil des Grundstücks Hümmlingsweg 24 -Dammerbergstr.1A (siehe Anlage Hümmlingsweg 24-Dammerbergstr 1A)
Mitteilung SKUMS: das veräußerte Flurstück VR 248, 64 liegt im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 534, veröffentlicht a 03.05.1963. Die im beigefügten Lageplan rot markierte Teilfläche soll angekauft werden. Die Verkehrsfläche ist bereits hergestellt. Der Bedarfsträger _ASV – hat dem Ankauf bereits zugestimmt. Ich bitte Sie daher, um Prüfung, ob auch Sie unter den gegebenen Umständen diesem Ankauf zustimmen können.
Da die Frist im vorliegenden Falle am 06.07.2020 abläuft, bitte ich um möglichst kurzfristige Beantwortung dieses Schreibens.
Hundefreilaufflächen
Die SKUMS hat mitgeteilt, dass
• die Fläche am Weserhof neben der Hundeschule mittlerweile Wald im Sinne des Bremischen Waldgesetzes ist und daher als Hundefreilauffläche nicht mehr infrage kommt.
• hausintern eine Fläche am Vahrer Feldweg hinter dem Realmarkt geprüft wird.
Aktueller Stand zur Diedrich-Wilkens-Straße und den Verhandlungen mit der Coffein Compagnie
Aktueller Stand zum Geruchsgutachten zum Coca Cola / Könecke Gelände
Ggfs. Thema Renaturierung des Atlas-See ((Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren für die naturnahe Umgestaltung der Weser im Bereich Atlas-See/Hemelinger See in Bremen-Hemelingen)
Pflegezustand des „Wurthmannplatzes“ im Alten Postweg
Christian-Weber-Jugendpreis
Mitteilung der Wilhelm-Kaisen-Bürgerhilfe (siehe Anlage Christian Weber Jugendpreis)
Zur Kenntnis
Mitteilung SKUMS
Westerholzstraße, Wasserrechtliche Erlaubnis für die Grundwasserabsenkung in Bremen-Hemelingen,
mit der wasserrechtlichen Erlaubnis Nr. I / 45 / 2019 vom 05. September 2019 wurde Ihnen in Bremen-Hemelingen, Westerholzstraße, die Durchführung einer Grundwasserabsenkung für die Erneuerung des Schmutzwasserkanals mittels Vakuumanlage mit Spülfiltern bis auf NHN + 2,38 m (Ab-senktiefe ca. 1,29 m) unter Beachtung der hierfür geltenden technischen Regeln erlaubt.
Die vorgenannte Befugnis wird auf Antrag vom 20. April 2020 (gestellt durch Herrn Lührs) durch diesen Nachtrag N 1
wie folgt geändert bzw. ergänzt:
Der Nachtrag zur Erlaubnis steht unter dem Vorbehalt des Widerrufs.
Befristung Die Erlaubnis wird bis zum 31. Dezember 2020 befristet.
Mitteilung ASV
Verkehrsanordnung Ludwig-Quidde-Straße
Verkehrsanordnung Ludwig-Quidde-Straße (Anhörverfahren vom 18.07.2019): Gemäß § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung (StVO) wird in der Ludwig-Quidde-Straße auf gesamter Länge zwischen Hastedter Heerstraße und Stresemannstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt.
Verkehrsanordnung Auf der Hohwisch
Verkehrsanordnung Auf der Hohwisch (Anhörverfahren vom 18.07.2019): Gemäß § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung (StVO) wird in der Straße Auf der Hohwisch zwischen Bodenwerder- und Hessenstraße im beiden Fahrtrichtungen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt
Verkehrsanordnung Mahndorfer Heerstraße
Verkehrsanordnung Mahndorfer Heerstraße (Anhörverfahren vom 04.05.2020): Gemäß § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung (StVO) wird in der Straße Mahndorfer Heerstraße / Hemslinger Weg und Hutberger Straße (für die Einrichtungen Schule Mahndorf und KiTa Neubau Mahndorf, Mahndorfer Heerstraße 55) auf einer Strecke von 250 m die Auf der zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu senken.
Mitteilung der Senatskanzlei
Verschiebung der ersten Bremer Welterbetage ins Jahr 2021
im Namen des gesamten Projektes „Erste Bremer Welterbetage 2020“ und seiner beiden Schirmherren, den Präsidenten von Senat und Bremischer Bürgerschaft Andreas Bovenschulte und Frank Imhoff, möchte ich Sie hiermit über die Verschiebung der ersten Bremer Welterbetage ins Jahr 2021 informieren.
Bis zuletzt haben wir gehofft, dass die Bekämpfung der CoViD-Pandemie uns in den Tagen vom 1. bis 7. Juni dieses Jahres irgendeine Handlungsmöglichkeit lässt, dennoch ein leibhaftiges Bühnengeschehen unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, und zwar insbesondere zur Präsentation bürgerschaftlichen Engagements und Bremer Kulturschaffens auf den Marktplatz zu bringen.
Dies ist unter den gegenwärtigen Bedingungen leider nicht möglich. Alles was bleibt, ist ein optimistisches Verschieben all unserer Pläne auf 2021 und das Versprechen, daraus mit großem Engagement ein tragfähiges und nachhaltiges Projekt für alljährlich wiederkehrende Bremer Welterbetage zu machen. Der Marktplatz und die Untere Rathaushalle sind bereits gebucht, das Haus der Bürgerschaft wird dann auch wieder zugänglich sein …… Wir hoffen also auf ein Welterbe-Stadtfest mit buntem Programm, das vom 1. bis 6. Juni 2021 die seit Jahrhunderten selbstverwaltete Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen rund um den Roland feiern wird.
Hinweisen möchte ich Sie darauf, dass die deutsche UNESCO-Kommission zusammen mit dem Verein der 46 deutschen Welterbestätte auch ihrerseits aktiv geworden ist und erstmals einen deutschlandweiten digitalen Welterbetag durchführen wird.
Auf der eigens entwickelten Seite www.unesco-welterbetag.de feiern sie unter dem Motto „Welterbe Verbindet“ den UNESCO-Welterbetag. Viele der deutschen Welterbestätte beteiligen sich mit Kurzfilmen, virtuellen Rundgängen und Interviews.
Zu den Schwerpunkten
• Welterbe erfahren
• Welterbe erkunden
• und einer Mitmachaktion für alle, sowie Angeboten für Kinder
fordern sie auf: „Erkunden, erfahren und experimentieren Sie mit!“
So werden wir am Welterbetag, Sonntag, dem 7. Juni einen Weinschnack aus dem Bremer Ratskeller mit Ratskellermeister Karl-Josef Kroetz, mit Landeskonservator Professor Skalecki und der Deutschen Weinhoheit im Internet stattfinden lassen. Entsprechende Öffentlichkeitsarbeit ist vorgesehen. Und die Bremer Webseiten des Projektes www.Bremen-so-frei.de und https://www.bremen.de/welterbetage als unserer „Baustellen-seite“ enthalten ein save-the-date auf die Verschiebung ins kommende Jahr 2021.
Wir haben unterdessen die Chance genutzt, und Rathaus und Roland als steinerne Zeugen kommunaler Selbstverwaltung auf der offiziellen UNESCO-Seite neu dargestellt. Es ist ein Beleg für die Ernsthaftigkeit, das Bremer Weltkulturerbe und seine Idee künftig intensiver auch in unserer Stadt und ihren Gästen zu vermitteln:
Rathaus und Roland stehen auf der Welterbeliste als Einzeldenkmäler, als wunderbare und einzigartige Beispiele für Demokratie. Sie stehen für Selbstbestimmung, für städtische Autonomie und für Marktgerechtigkeit. Sie sind auf dem Marktplatz eingebettet in ein weltweit einzigartiges Ensemble, das hochwertige Denkmäler der Kirche, des Parlamentarismus, des Wirtschaftslebens und bürgerlicher Kultur vereint. Die Bremische Bürgerschaft als Parlament verkörpert den Status quo an Bürgerbeteiligung und kommunaler Selbstverwaltung und ist daher auch künftig untrennbar mit der Idee der Bremer Welterbetage verbunden.
Es wäre schön, Sie weiterhin an unserer Seite zu wissen. Wir halten Sie gerne zum Fortgang der Planung auf dem Laufenden.
Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut durch diese schwierige Zeit!
Mitteilung des Ortsamtes:
Bericht von der Videokonferenz vom 14.05.2020 zum Beteiligungsverfahren bei der Anpassung der Schulstandortplanung
Bürgeranliegen: Benennung des Schulmuseums nach Christian-Weber